Aktuelle Medienmitteilungen

11.02.2024  | 2x Nein zu den AHV-Initiativen

Die EVP Appenzell Ausserrhoden empfiehlt beide AHV-Initiativen trotz gewissen Sympathien zur Ablehnung.

Doppeltes Nein für die AHV-Vorlagen

Die beiden Initiativen könnten gegensätzlicher nicht sein: während in einem Fall eine zusätzliche Rente ohne...

Die EVP Appenzell Ausserrhoden empfiehlt beide AHV-Initiativen trotz gewissen Sympathien zur Ablehnung.

Doppeltes Nein für die AHV-Vorlagen

Die beiden Initiativen könnten gegensätzlicher nicht sein: während in einem Fall eine zusätzliche Rente ohne bereits vorhandene Finanzierung angepriesen wird, soll im anderen Fall relativ schnell das Rentenalter erhöht werden, um den Fortbestand der AHV zu sichern. Es zeigte sich im Laufe der engagierten Diskussion, dass beide Konzepte ihre Vorteile, aber auch wesentliche Nachteile haben. Es war unbestritten, dass aufgrund der gestiegenen Lebenshaltungskosten zugunsten der Rentnerinnen und Rentner bis zum unteren Teil des Mittelstands etwas unternommen werden müsse. Hier sei die Bundespolitik gefordert, rasch Lösungen zu präsentieren.

Die Massnahme der 13. Rente, welche allen ausbezahlt wird, sei sympathisch, aber nicht zielführend. Sie wurde von einigen als unnötige Giesskanne bezeichnet. Auch konnte das Argument, die Reichen würden deutlich mehr einbezahlen als sie schlussendlich aus der AHV bzw. der 13. Rente beziehen, nicht überzeugen. Auch für eine Anbindung des Rentenalters an die Lebenserwartung wurden Sympathien geäussert. Das Rentenalter jedoch kurz nach der Abstimmung zur AHV 21 quasi auf Vorschuss zu erhöhen, wurde deutlich abgelehnt. Der aktuell gut dotierte AHV-Ausgleichsfonds gebe die nötige Zeit, in den nächsten Jahren eine längerfristige Stabilisierung zu beschliessen.

Im Endresultat wurde die Initiative zur 13. AHV-Rente grossmehrheitlich abgelehnt. Die Renteninitiative beinahe einstimmig zur Ablehnung empfohlen.

Einstimmiges JA zum Projekt Obstmarkt und Platz

Gemeinderat Peter Künzle EVP stellte das Projekt Obstmarkt und Platz vor. Dieses sei schlank und erfülle neben den dringend notwendigen Sanierungen viele Kriterien. Die Planung sei mit allen Anstössern abgesprochen und durch Verträge gesichert. Mit dem Projekt könne das markante Regierungsgebäude und die Kirche zu einem Ganzen verschmolzen werden. Dies sei für Herisau als unverbriefter Kantonshauptort ein klarer Mehrwert. Zudem könne durch die Koordination von Gemeinde und Kanton weitere Gelder aus dem Agglomerationsfonds freigemacht werden. Die Kreditkosten vom 8.8 Mio Franken würden durch Kostenübernahmen und Beiträge auf ca. 6 Mio sinken. Dies sei für Grösse und Komplexität des Projekts ein gutes Preis-Leistungsverhältnis. Eine reine Sanierung würde ungefähr gleiche Kosten nach sich ziehen.

Die EVP empfiehlt der Herisauer Stimmbevölkerung einstimmig ein JA zum Projekt Obstmarkt und Platz.


Leichte Vorteile für Daniele Lenzo

An einem vorgängigen Hearing konnten sich die Kandidierenden vorstellen. Kein Kandidat konnte die Vorbereitungskommission restlos überzeugen. Alle haben ihre Kompetenzen. Daneben gibt es bei allen Kandidierenden aber auch nicht zu übersehende Schwachpunkte und offene Fragen. Für die Gemeinderatswahlen in Herisau empfiehlt die EVP mehrheitlich Daniele Lenzo.

Für Rückfragen: Mathias Steinhauer (078 862 11 70)

10.12.2023  | Gewonnen und Ziel doch nicht erreicht

Die EVP nimmt erfreut zur Kenntnis, dass sich die Ausserrhoder Stimmenden für Veränderungen bei den Gemeindestrukturen ausgesprochen haben.

Die EVP nimmt erfreut zur Kenntnis, dass sich die Ausserrhoder Stimmenden für Veränderungen bei den Gemeindestrukturen ausgesprochen haben. Sie...

Die EVP nimmt erfreut zur Kenntnis, dass sich die Ausserrhoder Stimmenden für Veränderungen bei den Gemeindestrukturen ausgesprochen haben.

Die EVP nimmt erfreut zur Kenntnis, dass sich die Ausserrhoder Stimmenden für Veränderungen bei den Gemeindestrukturen ausgesprochen haben. Sie bedauert jedoch, dass nicht der mutige Gegenvorschlag, sondern nur die zögerliche Eventualvorlage angenommen wurde.

Ablehnung Gegenvorschlag 3 – 5 Gemeinden
Obschon der Gegenvorschlag klar abgelehnt worden ist, haben sich doch sieben Ausserrhoder Gemeinden und 40% der Stimmenden für eine koordinierte und zügige Anpassung der Gemeindestrukturen ausgesprochen. Die EVP AR wertet dies als klaren Hinweis dafür, dass der Handlungsbedarf erkannt worden ist. Zudem schliesst die EVP daraus, dass ein zukünftiges Fusionsgesetz mehr als nur Gemeindezusammenschlüsse ermöglichen soll.

Annahme Eventualvorlage
Eine klare Mehrheit der Stimmenden hat der Eventualvorlage angenommen und wünscht, dass Gemeindezusammenschlüsse durch die Gemeinden initiiert werden. Aus Sicht der EVP AR deutet dies darauf hin, dass nur wenige den Handlungsbedarf in Abrede stellen. Die Detailauswertung zeigt, dass der Anteil an Stimmenden, welche ein doppeltes Nein in die Urne gelegt haben, sehr klein ist.

Weiteres Vorgehen
Primär liegt nun der Ball bei der Regierung, welche den Auftrag hat, ein Fusionsgesetz zu entwickeln. Die EVP AR würde es begrüssen, wenn bereits bei der Erarbeitung des Gesetzes die Mitwirkung von verschiedenen Anspruchsgruppen erwirkt werden könnte. Sie wird sich dafür einsetzen, dass ein zukünftiges Fusionsgesetz Fusionen fördert und einen lenkenden Charakter hat.

Für Rückfragen: Mathias Steinhauer (078 862 11 70)

15.02.2023  | Engagiert für die Menschen in Herisau und Ausserrhoden

Die EVP Appenzell Ausserrhoden ist bereit für die Wahlen vom Frühling 2023.

Die EVP Appenzell Ausserrhoden ist bereit für die Wahlen. Vertieft wurden an einer Informationsveranstaltung die fünf Schwerpunkte der...

Die EVP Appenzell Ausserrhoden ist bereit für die Wahlen vom Frühling 2023.

Die EVP Appenzell Ausserrhoden ist bereit für die Wahlen. Vertieft wurden an einer Informationsveranstaltung die fünf Schwerpunkte der Legislaturperiode 2023 – 2027 präsentiert und die Strategie für die Wahlen im Frühling aufgezeigt. Weiter stellten sich Regierungsratskandidatin Katrin Alder und der Herisauer Gemeinderatskandidat Samuel Knöpfel den Anwesenden vor.

Herisau und Ausserrhoden entwickeln

Die EVP AR will die neue Legislatur engagiert anpacken und hat sich auf fünf Schwerpunkte für die nächsten vier Jahre festgelegt. Über allem steht eine qualitative Entwicklung Herisaus und des Kantons. Die entstehende Dynamik soll weiter gefördert und die bereitstehenden Projekte umgesetzt werden. Es geht darum, Zeichen für den Aufbruch zu setzen.

Die neue Kantonsverfassung soll auch weiterhin eine Präambel mit Gottesbezug haben und die Mitbeteiligung der Bürgerinnen und Bürger sollen durch Proporzwahl und einer Ausweitung des Stimmrechts verbessert werden.

Zentral wird eine mutige, neue Gemeindestruktur für die Entwicklung des Kantons sein. Hier setzt sich die EVP ausdrücklich für eine Neuordnung mit drei Gemeinden (Vorder-, Mittel-, Hinterland) ein. Damit können den Anliegen Tradition, Kundenfreundlichkeit und Effizienz bedient werden. Zwingend ist für die EVP, dass Kanton und Gemeinden diesen Prozess gemeinsam gestalten.

Die Weiterarbeit an der Energiewende ist für die EVP ein Gebot der Stunde. Dabei sollen einerseits die einheimischen und erneuerbaren Energien weiter gefördert werden, andererseits braucht es weitere Anstrengungen für die Senkung des Verbrauchs, dies insbesondere im Bereich der Gebäudetechnik. Basis dazu soll der gegenseitige Respekt sowohl im politischen Dialog, wie auch in Bezug auf den Umgang mit Menschen am Rande der Gesellschaft oder im Bereich von Löhnen und Renten sein.

Volle Listen in Herisau, kein Erfolg in anderen Gemeinden

In Herisau tritt die EVP mit je einer vollen Liste für den Kantons- und Einwohnerrat an. 11 Frauen und 16 Männer haben sich zur Verfügung gestellt. Die Liste ist breit abgestützt und umfasst alle Altersgruppen, eine breite Palette von Berufen und Lebenserfahrungen. Damit kann die EVP auf eine breite Unterstützung und viel Kompetenz zählen. Alle Bisherigen Kantons- und Einwohnerräte treten wieder an. Ebenso stellt sich Gemeinderat Peter Künzle für eine weitere Amtsperiode zur Verfügung. Für Kontinuität ist damit gesorgt.

Trotz grösserer Bemühungen und Gesprächen konnten in anderen Gemeinden des Kantons keine Kandidierenden rekrutiert werden. Neben Fragen der persönlichen Präferenzen ist auch das Thema Majorzwahl oft ein Hinderungsgrund.

Unterstützung der Kandidierenden für Regierungsrat, Landammann, Obergericht und Gemeinderat Herisau

Bereits vor längerer Zeit hat die EVP AR die Unterstützung für alle Kandidierenden des Regierungsrats, für das Landammann-Amt und für das Obergericht beschlossen.
Ebenfalls unterstützt die EVP für die Herisauer Exekutive die amtierenden Gemeinderäte sowie den Kandidierenden Samuel Knöpfel von der SVP. Die Wiederwahl des amtierenden Gemeindepräsidenten Max Eugster wird ebenso befürwortet.

Die Kandidierenden der EVP

Balz Ruprecht, Mathias Steinhauer, David Ruprecht, Reto Frei, Hansueli Diem (alle bisher), Marcel Panzer, Thierry Bauer, Rosmarie Hostettler, Simone Herrmann, Severin Rohner, Salome Ruprecht, Joël Hebeisen, Sandra Diem, André Aubert, Nadja Ruprecht, Anita Bresciani, Peter Künzle, Mirjam Steiger, Egon Graf, Tabea Ruprecht, Daniel Bollinger, Marlies Diem, Walter Steiner, Verena Schnider-Stricker, Matthias Lübberstedt, Werner Lieberherr, Salome Stutz.

Für Rückfragen: Mathias Steinhauer (078 862 11 70)

22.03.2022  | Mitgliederversammlung der EVP AR und Abstimmungsempfehlungen

Die Mitglieder der EVP AR definieren die Schwerpunktthemen für die kantonalen und kommunalen Wahlen 2023. Sie beschliessen Stimmfreigabe zum Transplantationsgesetz und befürworten die Vorlagen zur Filmförderung und zum Grenzschutz.

Jahresversammlung der EVP AR

Die Mitglieder der EVP AR definieren die Schwerpunktthemen für die kantonalen und kommunalen Wahlen 2023. Sie...

Die Mitglieder der EVP AR definieren die Schwerpunktthemen für die kantonalen und kommunalen Wahlen 2023. Sie beschliessen Stimmfreigabe zum Transplantationsgesetz und befürworten die Vorlagen zur Filmförderung und zum Grenzschutz.

Jahresversammlung der EVP AR

Die Mitglieder der EVP AR definieren die Schwerpunktthemen für die kantonalen und kommunalen Wahlen 2023. Sie beschliessen Stimmfreigabe zum Transplantationsgesetz und befürworten die Vorlagen zur Filmförderung und zum Grenzschutz.

Jahresrückblick
Präsident Mathias Steinhauer zog insgesamt eine positive Bilanz des vergangenen Jahres. Die EVP brachte sich bei verschiedenen Vernehmlassungen ein und ist sowohl auf kantonaler Ebene wie auch in Herisau gut vernetzt. Die fruchtbare Zusammenarbeit in der gemeinsamen Fraktion mit der Mitte AR wurde besonders erwähnt. Diverse Anliegen wurden vom Kantonsrat im Sinn der EVP verabschiedet. Sorgen bereitet einerseits die auf allen Ebenen spürbare Zurückhaltung bei der Übernahme von Ämtern, aber auch der sinkende Respekt gegenüber Amtsträgern und politisch Andersdenkenden. Die EVP will sich auch weiterhin für eine respektvolle politische Kultur einsetzen, die aber auch eine klare und faire Auseinandersetzung beinhaltet.

Wahlen 2023
Die Schwerpunkte für die Wahlen 2023 wurden verabschiedet. Dabei steht die gesamte Entwicklung des Kantons im Zentrum. Einerseits wird sich die EVP klar für eine deutliche Reduktion der politischen Gemeinden einsetzen. Andererseits soll die (wirtschaftliche) Entwicklung des Kantons im Zentrum stehen. Dabei soll die Erschliessung der Gewerbezonen beachtet und die dringen notwendigen Anstrengungen im Bereich der Energiewende durch die Senkung des Energieverbrauchs, den Zubau von Photovoltaik aber auch innovative Energienutzungskonzepte von Wirtschaft, Kanton und Gemeinden unterstützt werden. Diese Schwerpunkte werden nun vertieft und konkretisiert.

Abstimmungsempfehlungen
Es zeigte sich, dass die Haltung zur Transplantationsmedizin im Generellen die zur Debatte stehende Widerspruchsregelung beeinflussen. Die EVP AR beschloss nach längerer Diskussion Stimmfreigabe zur Änderung des Transplantationsgesetzes. Dabei stand die nach wie vor tiefe Spenderquote dem in der Bundesverfassung erbürgten Recht auf körperliche Unversehrtheit gegenüber. Trotz kritscher Voten wurde die Änderung zur EU-Grenz- und Küstenwache (Frontex) deutlich befürwortet. Einstimmig gutgeheissen wird die Änderungen zum Filmgesetz und damit die Förderung des einheimischen Filmschaffens.

Für Rückfragen: Mathias Steinhauer (078 862 11 70)

20.07.2021  | EVP empfiehlt Stefanie Danner

Die evangelische Volkspartei EVP empfiehlt Stefanie Danner zur Wahl in den Gemeinderat Herisau.

Die EVP AR begrüsst, dass sich drei Kandidierende dem Wahlkampf stellen und damit zu einer echten Auswahl beitragen.

Die EVP hat sich die...

Die evangelische Volkspartei EVP empfiehlt Stefanie Danner zur Wahl in den Gemeinderat Herisau.

Die EVP AR begrüsst, dass sich drei Kandidierende dem Wahlkampf stellen und damit zu einer echten Auswahl beitragen.

Die EVP hat sich die Kandidierenden für den vakanten Gemeinderatssitz angehört. Die Vertreter der EVP empfehlen Stefanie Danner am 22. August 2021 zur Wahl. Stefanie Danner hat mit ihrer offenen und strukturierten Art Aufgaben anzugehen die Partei überzeugt. Die EVP sieht in ihr eine gute Ergänzung für den Gemeinderat, da sie auch die Anliegen der EVP Wähler/innen am besten vertritt. Für die EVP steht die Sachpolitik im Vordergrund. Daher ist es auch nicht ein Nachteil, dass Frau Danner als Parteilose kandidiert und keine politische Erfahrung vorweisen kann. Mit Stefanie Danner hat der Gemeinderat in Herisau genau die richtige Mischung um Herisau vorwärts zu bringen und nachhaltig zu prägen.

Für Rückfragen: Balz Ruprecht, Herisau (079 819 94 36)

19.03.2019  | Ein Meilenstein für die EVP

Die EVP AR erobert in Herisau zum ersten Mal in ihrer Geschichte einen Sitz in der Exekutive einer Ausserrhoder Gemeinde. Sie gewinnt im Kantonsrat einen zweiten Sitz. Erfolgreich konnten die drei Mandate im Einwohnerrat verteidigt werden.

Die EVP ist sehr erfreut, dass sie den grössten Teil ihrer Ziele erreichen konnte. Damit zeigt sich einmal mehr, dass der Wunsch nach einer...

Die EVP AR erobert in Herisau zum ersten Mal in ihrer Geschichte einen Sitz in der Exekutive einer Ausserrhoder Gemeinde. Sie gewinnt im Kantonsrat einen zweiten Sitz. Erfolgreich konnten die drei Mandate im Einwohnerrat verteidigt werden.

Die EVP ist sehr erfreut, dass sie den grössten Teil ihrer Ziele erreichen konnte. Damit zeigt sich einmal mehr, dass der Wunsch nach einer werteorientierten und konstruktiven Politik in der Bevölkerung klar vorhanden ist.

Mit der Wahl von Peter Künzle ist die EVP nun erstmals in einer Gemeindeexekutive vertreten. Peter Künzle konnte aufgrund seiner Persönlichkeit und der langen politischen Erfahrung über alle Parteigrenzen hinweg Stimmen gewinnen. Hier zeigt sich aber auch die grosse Akzeptanz der Partei in der breiten Bevölkerung.

Das zweite Kantonsratsmandat in Herisau lässt das Potenzial der EVP erkennen. Durch das MajorzWahlsystem in den übrigen Gemeinden des Kantons, welches kleinere Parteien benachteiligt, werdenjedoch Sitzgewinne auch in Zukunft schwierig werden. Hier erwartet die Evangelische Volkspartei, dassim Rahmen der Verfassungsrevision der Proporz eingeführt wird.

Die gewonnen drei Sitze im Herisauer Einwohnerrat versteht die EVP als Auftrag die Themen Zentrumsentwicklung, Arealentwicklung und die politischen Prozesse weiter aktiv zu bearbeiten. Zudem wird sie im stark veränderten Einwohnerrat weiterhin Verantwortung übernehmen.

Insgesamt konnte die EVP ihren Wähleranteil gegenüber den letzten Wahlen auf 10% (Kantonsrat) und
11% (Einwohnerrat) steigern.
Die EVP dankt den Wählerinnen und Wählern für das Vertrauen.