Wie soll über ein Jahr berichtet werden, welches ganz anders war, als wir es uns vorgestellt haben? Zu ausgefallenen Ratssitzungen, wenigen Vernehmlassungen oder einem nach wie vor grossen Stau an Vorlagen auf der kantonalen Ebene kann relativ wenig gesagt werden. Und doch es bewegt sich einiges, wenn auch eher im Hintergrund und daraus könnte sich doch die eine oder andere wichtige Entscheidung entwickeln.
Aber, wir müssen uns bewusst sein, das der kleine Virus, welcher im 2020 oft Taktgeber des politischen Alltags war noch für einige Jahre seine Auswirkungen haben wird. Vordergründig denkt man an Steuerausfälle und an höhere Ausgaben im Bereich der sozialen Sicherheit. Vermutlich mittel- und langfristig werden jedoch die Folgen in der Bildung oder in der Gesundheit (physisch wie psychisch) spürbare Auswirkungen auf unseren Alltag haben und da müssen wir als Gesellschaft und im Besonderen die Politik Antworten finden.
Politische Arbeit
Auf der kantonalen Ebene standen neben den Ersatzwahl ins Obergericht und der Abstimmung zu Abfederungsmassnahmen des Steuergesetzes die Abstimmung zur Strasseninfrastruktur und zum Bahn- und Bushof Herisau an. Alle Wahlen und Abstimmungen gingen im Sinn des EVP aus.
Die EVP nahm an folgenden Vernehmlassungen teil: Behindertenintegrationsgesetz, Energiegesetz, Geldspielgesetz und Gemeindestruktur. Alle Gesetze kommen im 2021in den parlamentarischen Prozess.
Die Zusammenarbeit in der Fraktion mit der CVP (neu Die Mitte) funktioniert gut. Balz Ruprecht amtet als Fraktionspräsident und ist neu Mitglied der Finanzkommission. Mathias Steinhauer ist Mitglied der Kommission Gesundheit und Soziales. Im Einwohnerrat ist Reto Frei nach wie vor Präsident der Finanzkommission.
Hansueli Diem vertritt die EVP in der Arbeitsgruppe zur Überarbeitung der Gemeindeordnung. Im Hintergrund verantwortete Mathias Steinhauer für die Ausserrhoder Parteien die Vorbereitung zur Ersatzwahl ins Obergericht.
Parteileben
Die geplante Veranstaltung mit den christlichen Gemeinden in Herisau musste auf 2021 verschoben werden. Dafür wurde im September eine gutbesuchte Informationsveranstaltung zu den Abstimmungen durchgeführt. An drei Vorstandssitzungen wurden die aktuelle Parteiarbeit und die politischen Entwicklungen in Gemeinde, Kanton und Bund besprochen und die Aktivitäten definiert. In drei Akzente-Ausgaben wurde das aktuelle politische Geschehen beleuchtet. Das Akzente weist eine gute Qualität auf.
Dank
Mein Dank geht an Regula Compér und die 5 Amtsträger/innen für die engagierte Arbeit. Herzlichen Dank auch an Egon Graf für Redaktion und Gestaltung des Akzente, an Tabea Ruprecht für die Adressverwaltung und Sandra Diem für die zuverlässige Kassaführung. Und danke für die Mitarbeit von Hansueli Diem (Gemeindeordnung), Susanna Störchli und Matthias Lübberstedt (Vernehmlassungen). Es ist erfreulich das weitere Mitglieder und nahestehende Personen sich zu spezifischen Themen engagieren und so den Kreis der EVP vergrössern.
Ich danke auch unserem Vater im Himmel, der die Partei in diesem speziellen Jahr gesegnet hat.
Mathias Steinhauer, Präsident