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Jahresbericht Präsidium 2016

Politische Arbeit

Sowohl im Kantons- wie im Einwohnerrat bildete die EVP eine Fraktion mit der CVP und bereitete in diesem Rahmen die Geschäfte vor. Daneben wurden die Informationen aus den Rätenjeweils an den Vorstandssitzungen diskutiert. Die Einwohner- und Kantonsräte waren zum Teil an den Vorstandssitzungen anwesend.

Die EVP AR äusserte sich zum Konzept des Regionalverkehrs im Rahmen der Vernehmlassung. Im Zusammenhang mit den Wirren um den Spitalverbund SVAR nahm die EVP AR schon früh eine klare und zukunftsorientierte Haltung ein. Sie forderte in Medienmitteilungen und Gesprächen eine Analyse der gesamten Spitallandschaft Ostschweiz und ein in die Wege leiten einer Strategie, welche über die Grenzen unseres kleinen Halbkantons hinausgeht. Die vorgelegte Eignerstrategie des Regierungsrats ist eine Enttäuschung welche nicht zur Verbesserung der Situation beitragen wird.

Bei der Abstimmung zum Fortpflanzungsmedizingesetz FmedG übernahm die EVP AR die Federführung der Kampagne im Kanton. Gemeinsam mit der EDU konnte ein flächendeckender Streuversand im ganzen Kanton und ein Kampagneninserat organisiert werden. Obwohl die Abstimmung verloren ging konnte doch im Kanton eine Mehrheit für die Ablehnung gewonnen werden.

Parteileben

An vier Informationsveranstaltungen in Herisau und drei Veranstaltungen im Mittelland (Teufen bzw. Gais) wurden die Abstimmungsempfehlungen zu den eidgenössischen und kantonalen Vorlagen vorgestellt und die Abstimmungsempfehlungen beschlossen.

An sechs Vorstandssitzungen wurden die aktuelle Parteiarbeit und die politischen Entwicklungen in Gemeinde, Kanton und Bund besprochen und die Aktivitäten definiert. Weiter wurde im September mit den Parlamentariern die mittelfristige Personalplanung diskutiert.

Nach dem relativ kurzfristigen Rücktritt von ER Regula Compér wird ER Peter Künzle auf Ende des Amtsjahres 16/17 zurücktreten. Reto Frei übernahm im Juni den freiwerdenden Sitz im Einwohnerrat und wurde sogleich in die Finanzkommission gewählt. Im Herbst konnte dann auch die Nachfolge von Peter Künzle geregelt werden: Ursula Fröhlich wird ihn im 2017 ersetzen. Ebenfalls wurde die dünne Personaldecke des Vorstandes diskutiert. Diese wird sich mit dem Rücktritt von Werner Lieberherr im Frühling 2017 noch zuspitzen.

In vier Akzente-Ausgaben wurde das aktuelle politische Geschehen beleuchtet. Das Akzente weist eine gute Qualität auf.

Der Bestand der Mitglieder entwicklete sich positiv und die Anzahl der verwalteten Adressen konnte leicht erhöht werden.

Dank

Beim Dank gilt es, drei Personen speziell zu erwähnen: Regula Compér trat im Frühling 16 aus dem Einwohnerrat Herisau zurück, ist aber weiterhin bereit, im Vorstand mitzuarbeiten. Sie hat in ihrer Tätigkeit als Querdenkerin und Praktikerin viel geleistet.

Peter Künzle wird im Frühling 2017 als Einwohnerrat zurücktreten. Er hat sich unter anderem mit seiner ausgezeichneten Arbeit als Präsident des Einwohnerrats und als Initiant der Openair-Sitzung einen Namen gemacht.

Werner Lieberherr hat nach seiner Zeit als Kantonsrat die EVP AR im Vorstand weiter unter-stützt und die Ausgaben des Akzente jeweils von Seiten des Vorstandes begleitet.

Daneben haben viele weitere Personen zum Gelingen beigetragen, sei dies als Amtsträger, Ak-zenteschreiber und –Gestalter, Kassierin, Webmaster, Adressverwalter, Organisator von Infor-mationsabenden, Vorstandsmitglieder, Spender etc. etc.

Dadurch bekommt die EVP AR ein Profil, wird glaubwürdig und bleibt bodenständig.

Herzlichen Dank!

Mathias Steinhauer, Präsident