Im Zuge der Erneuerungswahlen vom vergangen Frühling verpassten, wir leider den angestrebten zweiten Kantonsratssitz knapp. Ich hätte mich sehr über EVP Verstärkung gefreut. Durch die neue Sitzverteilung, welche bei den letzten Wahlen das erste Mal angewandt wurde, konnte die CVP einen zusätzlichen Sitz in Herisau gewinnen. Dadurch ist seit Juni 2015 Marcel Hartmann ebenfalls Bestandteil der CVP/EVP Fraktion, welche nun aus drei Kantonsrätinnen und drei Kantonsräten besteht, wobei Ursula Rütsche zurzeit den Kantonsrat präsidiert.
In der CVP/EVP Fraktion fühle ich mich sehr gut aufgehoben und wir sind ein eingespieltes Team.
Der Regierungsrat erfuhr durch die Reduzierung von sieben auf fünf Regierungsräte eine grosse Veränderung. Auch die Neuorganisation der Departemente und die Aufgabenüberprüfung forderte der Verwaltung einiges ab. Daher mussten einige Geschäft zurück gestellt werden, was dazu führte, dass die Kantonsratssitzungen teilweise bereits am Mittag beendet werden konnten.
Nichts desto trotz gab es für uns Kantonsräte doch einiges an Arbeit, so mussten im Herbst verschiedene Geschäfte vorbereitet werden. Dazu wurden entsprechende parlamentarische Kommissionen wurden Gewählt.
Ab Oktober durfte ich bei der Vorbereitung der Teilrevision für das Einführungsgesetz zum Krankenversicherungsgesetz mitwirken. Dabei ging es insbesondere um die Verteilung der Individuellen Prämienverbilligung. Es ging also um ein Kernthema der EVP. Die Prämienverbilligung ist meiner Meinung nach eine der besten Entlastungen für Menschen in bescheidenen Verhältnissen. Die 1. Lesung im Februar 2016 im Kantonsrat zeigte aber, dass die bürgerliche Mehrheit weiterhin sämtliche Türen offen lassen will, um auch zukünftig weitere Sparmassnahmen zulasten der Ausserrhoderinnen und Ausserrhoder im unteren und mittleren Einkommenssegment umsetzen zu können.
Dies obwohl der Kantonsanteil in den letzten Jahren bereits von knapp 80% auf 50% zurückgegangen ist und wie jedem bekannt ist die Krankenkassenprämien im selben Zeitraum merklich angestiegen sind. Das sich der bürgerliche Kantonsrat nicht auf einen im Gesetz festgelegten Beitrag für die IPV durchringen konnte ist enttäuschend. Es zeigt aber, dass es die EVP braucht und wir uns weiterhin stark für die wirtschaftlich schlechter gestellten Ausserrhoderinnen und Ausserrhoder einsetzen müssen.
In diesem Jahr stehen noch verschiedene Geschäfte an, so die Teilrevisionen des Personalgesetzes und des Polizeigesetzes, es muss aber auch entschieden werden ob wir unsere Verfassung Seite 2 einer Totalrevision unterziehen sollen. Ebenfalls wurden die Arbeiten für das Kantonsratsgesetz gestartet, welches über die nächsten Jahre erarbeitet wird.
Es bleibt also weiterhin spannend und ich freue mich auf die verschiedenen Herausforderungen.
Ich fühle mich im Parlament wohl und im Verfassen von Voten bekomme ich langsam etwas Übung. Es ist sehr interessant sich in neue Themen einzuarbeiten, aber auch Entwicklungen im Kanton zu beobachten und ein bisschen zu beeinflussen.
In allen diesen Aufgabe und Herausforderungen fühle ich mich von Gott getragen. Mit ihm sind wir stark und können getrost in die Zukunft blicken. Ich danke für die Unterstützung und das Mittragen im Gebet.
Herisau, 19.03.2016 KR Balz Ruprecht