Schwerpunkte 2023 – 2027

• Qualitatives Wachstum und wirtschaftliche Entwicklung
• Umsetzung aktueller Projekte (z.B. Bahnhof, Obstmarkt)
• Förderung vielfältiger Kultur und Begegnungsorten

Seit Jahren wachsen sowohl Kanton wie auch Herisau kaum. Grössere Projekte hatten Mühe aus den Startlöchern zu kommen und die finanziellen Herausforderungen drohen die vorhandenen Ansätze wieder zu erdrücken. Es muss Gemeinde und Kanton gelingen auf einen qualitativen Wachstumspfad zu kommen und so noch attraktiver für die Bewohner und potenzielle Neuzuzüger/innen zu werden. Erste Schritte z.B. mit dem Kinderbereuungsgesetz oder dem fortschrittlichen Energiegesetz sind gemacht. Potenzial besteht in den Projekten Bahnhof, Nordhalde und der Neugestaltung des Zentrums von Herisau.

Reto Frei, Einwohnerrat Herisau

• Wertschätzung und gegenseitiger Respekt
• Gerechte Arbeitsbedingungen, Löhne, Renten, Sozialhilfe
• Tragfähige Lösungen und faire politische Auseinandersetzung

Jeder Mensch hat eine eigene, von Gott verliehene Würde. Sie ist unantastbar und unabhängig von Herkunft, Fähigkeiten und Einstellung. Diese Menschenwürde ist mehr als ein theoretischer Wert; sie muss konkret werden. Wir verstehen darunter z.B. gegenseitige Rücksichtnahme, faire Arbeitsbedingungen, Integration von unterschiedlichen Personengruppen und anständige Umgangsformen gerade auch in den sozialen Medien. An der Entwicklung von Lösungen, welche dieser Würde gerecht werden, sollen möglichst viele mitarbeiten.

David Ruprecht, Einwohnerrat Herisau

• Präambel mit Gottesbezug
• Einführung Proporzwahl und Ausweitung Stimmrecht
• Schlanker Diskriminierungsartikel und Ombudsstelle
• bei kontroversen Themen

In die Erarbeitung der neuen Kantonsverfassung wurde schon sehr viel Zeit investiert. Im Rahmen des politischen Prozesses wird es daher wichtig sein, in Optionen zu denken und strittige Fragen dem Stimmvolk in Variantenabstimmungen vorzulegen, um das ganze Projekt nicht zu gefährden. Für die EVP gehören die Präambel mit Gottesbezug und die Stimmrechtsfragen (Proporzwahlrecht, Stimmrechtalter 16 und Ausländerstimmrecht) zu den zentralen politischen Fragen. Der Diskriminierungsartikel soll auf Verfassungsebene nicht ins Detail gehen.

Mathias Steinhauer, Kantonsrat

• Vorder-, Mittel- und Hinterland
• Kundenfreundliche und finanzierbare Verwaltungen
• Dörfliche Infrastruktur bleibt erhalten (z.B. Schule)
• Gemeinden und Kanton gestalten den Prozess gemeinsam

Die Aufgaben, welche Gemeinden erfüllen müssen, sind in den letzten Jahren anspruchsvoller geworden. Egal wie gross eine Gemeinde ist, Bürgerinnen und Bürger erwarten grundsätzlich dieselbe Leistung. Dies stellt insbesondere kleinere Gemeinden vor qualitative und finanzielle Herausforderungen.  Personalsorgen und hohe Steuerfüsse sind die Folgen. Mit einer traditionellen Neuordnung unseres Kantons kann uns der Befreiungsschlag gelingen. Die aktuellen Gemeinden und der Kanton müssen zu diesem Ziel hin einen gemeinsamen Weg beschreiten, der mit einer kantonalen Volksabstimmung zu legitimieren ist.

Balz Ruprecht, Kantonsrat

• Konsequente Förderung einheimischer und erneuerbarer Energien
• Förderung des sparsamen Energieverbrauchs
• Erneuerung von Liegenschaften
• Einfache und schnelle Bewilligungsverfahren

Die Herausforderungen im Energiebereich sind eine Folge von einseitigen Abhängigkeiten und einer langwierigen Verhinderungspolitik. Nun hat unser Kanton mit dem neuen Energiegesetz die ausgezeichnete Möglichkeit die notwendigen Schritte zur Energiewende zu ermöglichen. Kanton, Gemeinden und Hausbesitzende sind gefordert, die nötigen Investitionen zu tätigen. Das trägt nicht nur zur Energiewende, sondern auch zur regionalen Wertschöpfung bei. Einen wichtigen Beitrag können zudem Kanton und Gemeinden durch speditive Bewilligungsverfahren leisten. Und schlussendlich sind alle durch einen sparsamen Umgang mit Energie aufgefordert ihren Teil beizutragen.

Hansueli Diem, Einwohnerrat Herisau