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Jahresrückblick

Die EVP AR führte Ende März ihre Mit­glie­der­ver­samm­lung durch. Dabei wur­den alle sta­tu­ta­ri­schen Geschäfte behan­delt und die Rech­nung geneh­migt.

Wie soll über ein Jahr berich­tet wer­den, wel­ches ganz anders war, als wir es uns vor­ge­stellt haben? Zu aus­ge­fal­le­nen Rats­sit­zun­gen, weni­gen Ver­nehm­las­sun­gen oder einem nach wie vor gros­sen Stau an Vor­la­gen auf der kan­to­na­len Ebene kann rela­tiv wenig gesagt wer­den. Und doch es bewegt sich eini­ges, wenn auch eher im Hin­ter­grund und dar­aus könnte sich doch die eine oder andere wich­tige Ent­schei­dung ent­wi­ckeln.
Aber, wir müs­sen uns bewusst sein, das der kleine Virus, wel­cher im 2020 oft Takt­ge­ber des poli­ti­schen All­tags war noch für einige Jahre seine Aus­wir­kun­gen haben wird. Vor­der­grün­dig denkt man an Steu­er­aus­fälle und an höhere Aus­ga­ben im Bereich der sozia­len Sicher­heit. Ver­mut­lich mittel- und lang­fris­tig wer­den jedoch die Fol­gen in der Bil­dung oder in der Gesund­heit (phy­sisch wie psy­chisch) spür­bare Aus­wir­kun­gen auf unse­ren All­tag haben und da müs­sen wir als Gesell­schaft und im Beson­de­ren die Poli­tik Ant­wor­ten fin­den.

Poli­ti­sche Arbeit

Auf der kan­to­na­len Ebene stan­den neben den Ersatz­wahl ins Ober­ge­richt und der Abstim­mung zu Abfe­de­rungs­mass­nah­men des Steu­er­ge­set­zes die Abstim­mung zur Stras­sen­in­fra­struk­tur und zum Bahn- und Bus­hof Heri­sau an. Alle Wah­len und Abstim­mun­gen gin­gen im Sinn des EVP aus.
Die EVP nahm an fol­gen­den Ver­nehm­las­sun­gen teil: Behin­der­ten­in­te­gra­ti­ons­ge­setz, Ener­gie­ge­setz, Geld­spiel­ge­setz und Gemein­destruk­tur. Alle Gesetze kom­men im 2021in den par­la­men­ta­ri­schen Pro­zess.
Die Zusam­men­ar­beit in der Frak­tion mit der CVP (neu Die Mitte) funk­tio­niert gut. Balz Ruprecht amtet als Frak­ti­ons­prä­si­dent und ist neu Mit­glied der Finanz­kom­mis­sion. Mathias Stein­hauer ist Mit­glied der Kom­mis­sion Gesund­heit und Sozia­les. Im Ein­woh­ner­rat ist Reto Frei nach wie vor Prä­si­dent der Finanz­kom­mis­sion.
Han­su­eli Diem ver­tritt die EVP in der Arbeits­gruppe zur Über­ar­bei­tung der Gemein­de­ord­nung. Im Hin­ter­grund ver­ant­wor­tete Mathias Stein­hauer für die Aus­ser­rho­der Par­teien die Vor­be­rei­tung zur Ersatz­wahl ins Ober­ge­richt.

Par­tei­le­ben

Die geplante Ver­an­stal­tung mit den christ­li­chen Gemein­den in Heri­sau musste auf 2021 ver­scho­ben wer­den. Dafür wurde im Sep­tem­ber eine gut­be­suchte Infor­ma­ti­ons­ver­an­stal­tung zu den Abstim­mun­gen durch­ge­führt. An drei Vor­stands­sit­zun­gen wur­den die aktu­elle Par­tei­ar­beit und die poli­ti­schen Ent­wick­lun­gen in Gemeinde, Kan­ton und Bund bespro­chen und die Akti­vi­tä­ten defi­niert. In drei Akzente-Ausgaben wurde das aktu­elle poli­ti­sche Gesche­hen beleuch­tet. Das Akzente weist eine gute Qua­li­tät auf.

Dank

Mein Dank geht an Regula Com­pér und die 5 Amtsträger/innen für die enga­gierte Arbeit. Herz­li­chen Dank auch an Egon Graf für Redak­tion und Gestal­tung des Akzente, an Tabea Ruprecht für die Adress­ver­wal­tung und San­dra Diem für die zuver­läs­sige Kas­sa­füh­rung. Und danke für die Mit­ar­beit von Han­su­eli Diem (Gemein­de­ord­nung), Susanna Störchli und Mat­thias Lüb­ber­stedt (Ver­nehm­las­sun­gen). Es ist erfreu­lich das wei­tere Mit­glie­der und nahe­ste­hende Per­so­nen sich zu spe­zi­fi­schen The­men enga­gie­ren und so den Kreis der EVP ver­grös­sern.

Ich danke auch unse­rem Vater im Him­mel, der die Par­tei in die­sem spe­zi­el­len Jahr geseg­net hat.

Mathias Stein­hauer, Prä­si­dent