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Jahresbericht aus dem Kantonsrat von Balz Ruprecht

Im Zuge der Erneue­rungs­wah­len vom ver­gan­gen Früh­ling ver­pass­ten, wir lei­der den ange­streb­ten zwei­ten Kan­tons­rats­sitz knapp. Ich hätte mich sehr über EVP Ver­stär­kung gefreut. Durch die neue Sitz­ver­tei­lung, wel­che bei den letz­ten Wah­len das erste Mal ange­wandt wurde, konnte die CVP einen zusätz­li­chen Sitz in Heri­sau gewin­nen. Dadurch ist seit Juni 2015 Mar­cel Hart­mann eben­falls Bestand­teil der CVP/EVP Frak­tion, wel­che nun aus drei Kan­tons­rä­tin­nen und drei Kan­tons­rä­ten besteht, wobei Ursula Rüt­sche zur­zeit den Kan­tons­rat prä­si­diert.

In der CVP/EVP Frak­tion fühle ich mich sehr gut auf­ge­ho­ben und wir sind ein ein­ge­spiel­tes Team.

Der Regie­rungs­rat erfuhr durch die Redu­zie­rung von sie­ben auf fünf Regie­rungs­räte eine grosse Ver­än­de­rung. Auch die Neu­or­ga­ni­sa­tion der Depar­te­mente und die Auf­ga­ben­über­prü­fung for­derte der Ver­wal­tung eini­ges ab. Daher muss­ten einige Geschäft zurück gestellt wer­den, was dazu führte, dass die Kan­tons­rats­sit­zun­gen teil­weise bereits am Mit­tag been­det wer­den konn­ten.

Nichts desto trotz gab es für uns Kan­tons­räte doch eini­ges an Arbeit, so muss­ten im Herbst ver­schie­dene Geschäfte vor­be­rei­tet wer­den. Dazu wur­den ent­spre­chende par­la­men­ta­ri­sche Kom­mis­sio­nen wur­den Gewählt.

Ab Okto­ber durfte ich bei der Vor­be­rei­tung der Teil­re­vi­sion für das Ein­füh­rungs­ge­setz zum Kran­ken­ver­si­che­rungs­ge­setz mit­wir­ken. Dabei ging es ins­be­son­dere um die Ver­tei­lung der Indi­vi­du­el­len Prä­mi­en­ver­bil­li­gung. Es ging also um ein Kern­thema der EVP. Die Prä­mi­en­ver­bil­li­gung ist mei­ner Mei­nung nach eine der bes­ten Ent­las­tun­gen für Men­schen in beschei­de­nen Ver­hält­nis­sen. Die 1. Lesung im Februar 2016 im Kan­tons­rat zeigte aber, dass die bür­ger­li­che Mehr­heit wei­ter­hin sämt­li­che Türen offen las­sen will, um auch zukünf­tig wei­tere Spar­mass­nah­men zulas­ten der Aus­ser­rho­de­rin­nen und Aus­ser­rho­der im unte­ren und mitt­le­ren Ein­kom­mens­seg­ment umset­zen zu kön­nen.

Dies obwohl der Kan­tons­an­teil in den letz­ten Jah­ren bereits von knapp 80% auf 50% zurück­ge­gan­gen ist und wie jedem bekannt ist die Kran­ken­kas­sen­prä­mien im sel­ben Zeit­raum merk­lich ange­stie­gen sind. Das sich der bür­ger­li­che Kan­tons­rat nicht auf einen im Gesetz fest­ge­leg­ten Bei­trag für die IPV durch­rin­gen konnte ist ent­täu­schend. Es zeigt aber, dass es die EVP braucht und wir uns wei­ter­hin stark für die wirt­schaft­lich schlech­ter gestell­ten Aus­ser­rho­de­rin­nen und Aus­ser­rho­der ein­set­zen müs­sen.

In die­sem Jahr ste­hen noch ver­schie­dene Geschäfte an, so die Teil­re­vi­sio­nen des Per­so­nal­ge­set­zes und des Poli­zei­ge­set­zes, es muss aber auch ent­schie­den wer­den ob wir unsere Ver­fas­sung Seite 2 einer Total­re­vi­sion unter­zie­hen sol­len. Eben­falls wur­den die Arbei­ten für das Kan­tons­rats­ge­setz gestar­tet, wel­ches über die nächs­ten Jahre erar­bei­tet wird.

Es bleibt also wei­ter­hin span­nend und ich freue mich auf die ver­schie­de­nen Her­aus­for­de­run­gen.

Ich fühle mich im Par­la­ment wohl und im Ver­fas­sen von Voten bekomme ich lang­sam etwas Übung. Es ist sehr inter­es­sant sich in neue The­men ein­zu­ar­bei­ten, aber auch Ent­wick­lun­gen im Kan­ton zu beob­ach­ten und ein biss­chen zu beein­flus­sen.

In allen die­sen Auf­gabe und Her­aus­for­de­run­gen fühle ich mich von Gott getra­gen. Mit ihm sind wir stark und kön­nen getrost in die Zukunft bli­cken. Ich danke für die Unter­stüt­zung und das Mit­tra­gen im Gebet.

Heri­sau, 19.03.2016 KR Balz Ruprecht