News

Drei zukunftsfähige Gemeinden

Die EVP AR nimmt zu den drei Vor­schlä­gen des Regie­rungs­ra­tes Stel­lung. Alle Vari­an­ten haben gewich­tige Män­gel und machen unse­ren Kan­ton nicht zukunfts­fä­hig.

Ver­nehm­las­sung Volks­in­itia­tive „Starke Aus­ser­rho­der Gemein­den"; Gegen­vor­schlag

Sehr geehr­ter Herr Regie­rungs­rat
Sehr geehrte Damen und Her­ren

Wir dan­ken für die Ein­la­dung zur Ver­nehm­las­sung bezüg­lich der Volks­in­itia­tive 'Starke Aus­ser­rho­der Gemein­den' bzw. zum Gegen­vor­schlag der Regie­rung und neh­men gerne zu diver­sen The­men Stel­lung.

All­ge­meine Bemer­kun­gen

Nach­dem die Initia­tive nun seit gut zwei­ein­halb Jah­ren ein­ge­reicht ist und der Kan­tons­rat einen Gegen­vor­schlag ver­langt hat, gelangt der Regie­rungs­rat gleich mit drei Vari­an­ten an die Ver­nehm­las­sungs­adres­sa­ten. Gewisse Gründe mögen nach­voll­zieh­bar sein, doch eine Ver­nehm­las­sung mit drei Vari­an­ten ist doch eher unüb­lich.

Ins­ge­samt posi­tio­niert sich der Regie­rungs­rat dann doch noch und bevor­zugt die Vari­ante 1. Damit ändert der Regie­rungs­rat seine bis­he­rige Posi­tion fun­da­men­tal. Hat er doch bis­her immer gesagt, dass eine Anpas­sung der Gemein­destruk­tu­ren von den Gemein­den her initi­iert wer­den müsse. Die Gründe legt der Regie­rungs­rat plau­si­bel dar. Er hätte dies aber auch muti­ger mit einem ein­zi­gen Gegen­vor­schlag tun kön­nen.

Auch für die EVP AR ste­hen ähn­li­che Gründe im Zen­trum, wenn es um die Frage geht, ob eine Ände­rung der Gemein­destruk­tu­ren lang­sam und von den Gemein­den her oder in einer Gesamt­sicht auf der Ver­fas­sungs­ebene und mit­tels einem gemein­sa­men Pro­zess gelöst wer­den muss:

  • Eine fle­xi­ble Vari­ante würde viel Ener­gie und Auf­wand für die nächs­ten Jahr­zehnte bin­den und zu stän­di­gen Ver­än­de­run­gen in der Zusam­men­ar­beit zwi­schen den Gemein­den und zwi­schen Gemein­den und Kan­ton füh­ren.
  • Der Volks­wille muss klar in der Ver­fas­sung ver­an­kert sein (Zahl, Defi­ni­tion der Gemein­den). Aus Sicht der EVP ist es undenk­bar, die Anzahl Gemein­den mit einer 'von – bis – Zahl' in der Ver­fas­sung zu ver­an­kern. Wel­che Gemein­den wür­den dann 'ver­schwin­den'?
  • Mit einer kla­ren Ver­an­ke­rung der Anzahl Gemein­den in der Ver­fas­sung würde der Volks­wil­len unmiss­ver­ständ­lich zum Aus­druck kom­men.
  • Die Lösung muss zukunfts­ge­rich­tet sein und sich an der Leis­tungs­er­brin­gung für die Bür­ge­rin­nen und Bür­ger ori­en­tie­ren. In einer kom­ple­xer wer­den­den Welt wird dies kaum mit 20 Gemein­den mög­lich sein. Es macht lang­fris­tig kaum Sinn den gan­zen Kan­ton mit unter­schied­lichs­ten Zweck­ver­bän­den zu über­zie­hen, wel­che immer wie mehr der Kon­trolle der Bür­ge­rin­nen und Bür­ger ent­zo­gen wer­den. Dies schafft Abhän­gig­kei­ten, wel­che kaum mehr auf­ge­löst wer­den kön­nen.
  • Der aktu­elle Still­stand wird mit­tel– bis lang­fris­tig den Kan­ton ins Abseits füh­ren. Für eine wirk­li­che Ent­wick­lung des Kan­tons ist es unab­ding­bar, sich an einem grös­se­ren Gan­zen zu ori­en­tie­ren und die vor­han­de­nen Chan­cen zu nut­zen.
  • Oft füh­ren The­men die auf Frei­wil­lig­keit beru­hen zu kei­nem Ziel oder lin­dert Pro­bleme und Man­kos höchs­tens kurz­fris­tig. In der Hoff­nung, dass sich der SVAR ent­wi­ckelt und mutige unter­neh­me­ri­sche Ent­scheide fällt, wur­den auch die Stand­ort­na­men aus dem Gesetz gestri­chen. Ver­än­dert hat sich nichts und das Resul­tat wird aktu­ell sicht­bar.

Diese Haupt­gründe füh­ren bei der EVP AR zum Schluss, dass in der Ver­fas­sung eine klare Anzahl Gemein­den mit einem kla­ren Pro­fil ver­an­kert wer­den muss.

Aus die­ser Per­spek­tive her­aus hat sich die EVP AR auch mit den in der Ver­nehm­las­sung auf­ge­führ­ten Vari­an­ten befasst. Sie hat dabei die Argu­mente der Regie­rung geprüft. Dabei kommt sie zum Schluss, dass keine der vor­lie­gen­den Vari­an­ten das Poten­zial hat, unse­ren Kan­ton in die Zukunft zu füh­ren.

Die nach­fol­gende Tabelle zeigt, dass die Vari­ante 1 zwar viele posi­tive Aspekte beinhal­tet, aber auch sehr gewich­tige Nach­teile mit sich bringt, wel­che keine zukunfts­ge­rich­tete Lösung ermög­licht bzw. die Ent­wick­lung unse­res Kan­tons behin­dern wird.

Bewer­tung der Vari­an­ten des Regie­rungs­ra­tes

Gegen­über­stel­lung der Vor- und Nach­teile der Ver­nehm­las­sung:

 Vari­ante 1 (4 Gemein­den)Vari­ante 2 (4-16 Gemein­den)Vari­ante 3 (offen)
Pro 
  • Wahl­kreise ermög­li­chen Pro­porz
  • Attrak­tive Ver­wal­tungs­jobs, Per­so­nal in guter Qua­li­tät, gute Leis­tung für Bürger/innen > Pro­fes­sio­na­li­tät
  • Bei grös­se­ren Gemein­den kos­tet die Ver­wal­tung pro Ein­woh­ner weni­ger
  • Kom­mu­ni­ka­tion unter den Gemein­den weni­ger Kom­plex und auf glei­cher Augen­höhe
  • Gemein­den könnte mit Par­la­men­ten bestückt wer­den > Qua­li­tät und Abstüt­zung der Gemein­den, Bevöl­ke­rung ist durch Par­la­ment bes­ser reprä­sen­tiert
  • Kom­ple­xi­tät durch Zweck­ver­bände wird ver­klei­nert
  • Ein gemein­sa­mes kan­to­na­les Fusi­ons­pro­jekt (fast alle)
  • Abso­lute Zahl kann in Ver­fas­sung geschrie­ben wer­den > ohne Dis­kus­sion, Gren­zen sind klar
 
 
  • Kom­ple­xi­tät von Fusi­ons­pro­jek­ten sinkt (auf­grund beste­hen­der Ver­träge zwi­schen ein­zel­nen Gemein­den, falls die Gemein­den bereits zusam­men­ar­bei­ten)
 
 
  • Ent­spricht der Initia­tive in etwa
  • Alles ist mög­lich
 
Con­tra 
  • Gemeinde Hin­ter­land ist abge­schnit­ten und wei­ter­hin finan­zi­ell abhän­gig von Kan­ton und Gemein­den
  • Die offen­sicht­li­che Struk­tur­schwä­che des Hin­ter­lan­des wird zemen­tiert
  • Pend­ler­ströme und ÖV des Hin­ter­lan­des lau­fen über Heri­sau (Funk­tio­nal­raum)
  • Kein Zen­trum in der Gemeinde Hin­ter­land, mit gene­rell schwa­cher Ent­wick­lung
  • Heri­sau muss sich nicht bewe­gen
 
 
  • Ener­gie für Fusio­nen muss aus der Ver­wal­tung oder ein­zel­nen Gemein­den kom­men
  • Ein­zelne Fusio­nen blo­ckie­ren eine Wei­ter­ent­wick­lung des gan­zen Kan­tons
  • Kan­ton müsste ‚neu gezeich­net‘ wer­den
  • 4 Gemein­den müss­ten irgend­wie fusio­nie­ren > Zwang für wenige
  • Es ist nicht klar wer betrof­fen ist
  • Es wird die Katze im Sack gekauft
  • Alle aus­ser Heri­sau könn­ten betrof­fen sein
  • Run auf attrak­tive Fusi­ons­part­ner
  • Lau­fende Ver­än­de­run­gen auf allen Ebe­nen (Gesetze, Ver­ord­nun­gen etc.)
 
 
  • Ener­gie für Fusio­nen muss aus Ver­wal­tung oder ein­zel­nen Gemein­den kom­men
  • Ein­zelne Fusio­nen blo­ckie­ren eine Wei­ter­ent­wick­lung des gan­zen Kan­tons
  • Kan­ton müsste 'neu gezeich­net' wer­den
  • Kan­ton ist über lange Zeit 'im Umbau' mit vie­len Unwäg­bar­kei­ten
  • Gemein­den wer­den erst Han­deln, wenn es abso­lut nicht mehr geht, es reicht nicht etwas finan­zi­el­len Anreiz zu erhal­ten
  • Lau­fende Ver­än­de­run­gen auf allen Ebe­nen (Gesetze, Ver­ord­nun­gen etc.)
  • Finanz­aus­gleich über Jahre nicht gelöst und per­ma­nent im Fluss
  • Aufbau/Struktur des Kan­tons muss in der Ver­fas­sung ste­hen
 

Der EVP AR macht daher einen alter­na­ti­ven Vor­schlag mit drei Gemein­den

Der Kan­ton würde sich in Zukunft in die drei Gemein­den Vor­der­land, Mit­tel­land und Hin­ter­land glie­dern. Damit ent­stünde eine Struk­tur, wel­che die Vor­teile der Vari­ante 1 auf­nimmt, ihre gewich­ti­gen Nach­teile jedoch zu einem gros­sen Teil aus­zu­glei­chen ver­mag. Der Vor­schlag beruht auf einer tra­di­tio­nel­len Auf­tei­lung des Kan­tons in die ehe­ma­li­gen Bezirke. Er spie­gelt damit die im  sprach­ge­brauch geläu­fige Auf­tei­lung unse­res Kan­tons wie­der und hat den gros­sen Vor­teil dass nicht ein­zelne Gemein­de­na­men ver­schwin­den, wäh­rend andere erhal­ten blie­ben. Der ganze Kan­ton bewegt sich mit­ein­an­der und wird zukunfts­fä­hig.

Damit kann sich der Kan­ton zu einem dyna­mi­schen Teil der Schweiz ent­wi­ckeln und posi­tiv auf sich auf­merk­sam machen. Es muss aus Sicht der EVP AR eine wesent­li­che Absicht sein, die Attrak­ti­vi­tät und die Ent­wick­lungs­mög­lich­kei­ten zu erhö­hen und in ver­schie­de­nen Berei­chen sanft aber kon­ti­nu­ier­lich zu wach­sen. Unser Kan­ton hat durch seine Viel­falt gute Chan­cen sich in den Berei­chen Woh­nen, Wirt­schaft, Kul­tur, Tou­ris­mus etc. mit schlan­ken und effi­zi­en­ten Struk­tu­ren zu ent­wi­ckeln und genau sol­che Ziel­set­zun­gen zu errei­chen.

Zusam­men­ge­fasste Vor­teile einer Struk­tur mit drei Gemein­den:

  • Tra­di­tion > Zurück zu den Wur­zeln
  • Die Namen der drei Gemein­den wären gesetzt
  • Jeder Gemeinde hat ein gewach­se­nes und bekann­tes Zen­trum
  • Alle drei Gemein­den haben Ent­wick­lungs­mög­lich­kei­ten
  • Alle drei Gemein­den haben die Grösse qua­li­ta­tiv gut und effi­zi­ent arbei­ten zu kön­nen
  • Ver­hält­nis zwi­schen gröss­ter und kleins­ter Gemeinde bleibt ähn­lich wie bei Vari­ante 1
  • Gemeinde Hin­ter­land ‚wei­ter­hin‘ die grösste Gemeinde (psy­cho­lo­gi­scher Effekt)
  • Gibt einer Gemeinde Hin­ter­land viel grös­sere Ent­wick­lungs­chance als Vari­ante 1
  • Heri­sau ist mit­ge­meint
  • Poli­ti­sche 'Zug­pferde' im Kan­ton blei­ben beste­hen
  • Zudem gel­ten die Vor­teile der Vari­ante 1 des Regie­rungs­ra­tes hier auch

Es ist aus Sicht der EVP zen­tral, dass sich wirk­lich alle bewe­gen müs­sen. Es kann eine Dyna­mik ent­ste­hen wel­che sich posi­tiv aus­wirkt.

Grund­sätz­li­che Über­le­gun­gen

Der EVP AR ist es wich­tig, fol­gende Punkte grund­sätz­li­cher Art noch anzu­fü­gen:

  • Eine neue Struk­tur des Kan­tons führt nicht dazu, dass Dorf­na­men ver­schwin­den.
  • Das kul­tu­relle und soziale Leben geht in der ange­stamm­ten Umge­bung ohne Ver­än­de­rung wei­ter. Ver­eine und Insti­tu­tio­nen beste­hen wei­ter. Diese Arbei­ten zum Teil bereits heute über die Gemein­de­gren­zen hin­weg zusam­men.
  • Auch in der oft als rück­stän­dig bezeich­ne­ten Kir­che lau­fen zukunfts­ori­en­tierte Pro­jekte wie z.B. der Kir­chen­park Appen­zel­ler Hin­ter­land oder die schon seit län­ge­rer Zeit regio­nal orga­ni­sierte katho­li­sche Kir­che.
  • Auch in der Wirt­schaft sind über­ge­meind­li­che Zusam­men­schlüsse und Orga­ni­sa­tio­nen schon längs­tens All­tag. Zu erwäh­nen sind hier zum Bei­spiel die Raiff­ei­sen­ban­ken oder die land­wirt­schaft­li­chen Genos­sen­schaf­ten.
  • Die Bedeu­tung der phy­si­schen Gemein­de­ver­wal­tun­gen wird über­schätzt. Die Kon­takte sind bei den meis­ten Bürger/innen äus­serst sel­ten und die Ent­wick­lung im Online-Bereich wird die­sen phy­si­schen Kon­takt wei­ter ver­rin­gern. Zudem heisst eine ver­än­derte Gemein­destruk­tur nicht per se, dass gewisse Dienst­leis­tun­gen nicht mehr in den ein­zel­nen Dör­fern ange­bo­ten wer­den kön­nen. Wei­ter ist zu erwäh­nen, dass in den kleins­ten Gemein­den die Gemein­de­ver­wal­tun­gen bereits heute nicht mehr ganz­tä­gig geöff­net sind.
  • Die Ziel­set­zung für die Anpas­sung der Gemein­destruk­tu­ren darf nicht pri­mär im finan­zi­el­len Bereich lie­gen, denn eine Struk­tur­re­form kos­tet zuerst ein­mal. Die Ziel­set­zung muss die Zukunfts­fä­hig­keit sein. Das damit dann lang­fris­tig Effi­zi­enz­ge­winne ein­her­ge­hen aber zuerst die Kon­ti­nui­tät und Qua­li­tät steigt ist die Erfah­rung aus vie­len Gemein­de­fu­sio­nen. Dies wird auch in unse­rem Fall nicht anders sein.

Ziele, Pro­zess und finan­zi­elle Fol­gen

Die EVP AR begrüsst es, dass der Regie­rungs­rat von sei­ner ursprüng­li­chen Sicht­weise, dass Gemein­de­fu­sio­nen durch die Gemein­den ange­stos­sen wer­den müss­ten, abge­kom­men ist. Wir ver­mis­sen jedoch die eine klare und enga­gierte For­mu­lie­rung einer neuen Ziel­set­zung für unse­ren Kan­ton mit einer zukünf­ti­gen Gemein­destruk­tur.

Der EVP AR ist bewusst, dass Aus­sa­gen zu einem Fusi­ons­pro­zess und zu den finan­zi­el­len Aus­wir­kun­gen zum aktu­el­len Zeit­punkt nicht ganz ein­fach sind. Trotz­dem erach­ten wir die ange­stell­ten Über­le­gun­gen als mager. Es gibt genü­gend Bei­spiele von auch grös­se­ren Fusi­ons­pro­zes­sen auf die hätte ver­wie­sen wer­den kön­nen. Ebenso hätte man am Bei­spiel des Kan­tons Gla­rus gewisse Aus­sa­gen zu den Kos­ten eines sol­chen Pro­zes­ses machen kön­nen.

Wenn es wirk­lich das Ziel der Regie­rung ist, die­sen Struk­tur­pro­zess vor­an­zu­trei­ben und ihn nicht gleich nach dem Ver­nehm­las­sungs­pro­zess zu been­den, wird ein deut­lich kla­re­res und enga­gier­te­res Her­an­ge­hen not­wen­dig sein.
Die EVP AR wird sich gerne an der Seite der Regie­rung für eine ziel­ge­rich­tete und zukunfts­fä­hige Ent­wick­lung unse­res Kan­tons ein­set­zen.

Neuer Verfss­sungs­text

Arti­kel 2
1 Der Kan­ton Appen­zell Aus­ser­rho­den besteht aus den Gemein­den Appen­zell Vor­der­land, Appen­zell Mit­tel­land und Appen­zell Hin­ter­land.

Arti­kel 117 qua­ter
1 Die beste­hen­den Gemein­den Urnäsch, Heri­sau, Schwell­brunn, Hund­wil, Stein, Schö­nen­grund,
Wald­statt, Teu­fen, Büh­ler, Gais, Spei­cher, Tro­gen, Rehe­tobel, Wald, Grub, Hei­den, Wolf­hal­den,
Lut­zen­berg, Wal­zen­hau­sen und Reute wer­den zu drei Gemein­den zusam­men­ge­legt.
2 Das Gesetz regelt das Nähere.

 

Wir bit­ten Sie unsere Über­le­gun­gen mit ein­zu­be­zie­hen und die vor­ge­brach­ten Punkte aus unse­rer Ver­nehm­las­sung zu berück­sich­ti­gen.
Bes­ten Dank.

Evan­ge­li­sche Volks­par­tei Appen­zell Aus­ser­rho­den

Sig. Mathias Stein­hauer, Prä­si­dent