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11.09.2020  | 2x JA zum Bahnhofareal Herisau 3x NEIN zu nationalen Vorlagen

Die EVPAR emp­fiehlt ein­stim­mig, beide Vor­la­gen zum Bahn­hof Heri­sau anzu­neh­men. Bei den natio­na­len Vor­la­gen gibt es NEIN-​Parolen bei den Kin­der­ab­zü­gen, den Kampf­jets und der Begrenzungsinitiative.

Bahn­hof Heri­sau
Die Vor­lage zur Ver­le­gung des Krei­sels und die Neu­ge­stal­tung des Bahn­hofare­als mit Bus­hof ist für die EVP eine ein­deu­tige

Die EVP AR empfiehlt einstimmig, beide Vorlagen zum Bahnhof Herisau anzunehmen. Bei den nationalen Vorlagen gibt es NEIN-Parolen bei den Kinderabzügen, den Kampfjets und der Begrenzungsinitiative.

Bahnhof Herisau
Die Vorlage zur Verlegung des Kreisels und die Neugestaltung des Bahnhofareals mit Bushof ist für die EVP eine eindeutige Angelegenheit. Die auf zwei bis drei Generationen ausgelegten Projekte überzeugten. Sie lösen die unhaltbaren Zustände am Bahnhof Herisau nachhaltig. Damit verbunden sind auch die Hoffnungen, dass dies zu einer positiven Entwicklung Herisaus und des Hinterlandes beiträgt.

Nationale Vorlagen
Mit grosser Mehrheit lehnt die EVP die Begrenzungsinitiative ab. Es sei nicht realistisch, in kurzer Zeit so komplexe Verhandlungen zur Zuwanderung mit der EU erfolgreich zu führen. Das Risiko, damit den erfolgreichen bilateralen Weg zu beenden ist zu gross. Das es unter Zugewanderten auch Personen gibt, welche unser Sozialhilfesystem ausnützten und in den letzten Jahren ein Bevölkerungswachstum stattgefunden hat wird nicht bestritten. Diese Themen lassen sich jedoch nicht mittels Begrenzungsinitiative lösen.
Beim Jagdgesetz wurde Stimmfreigabe beschlossen. Den berechtigten Anliegen zum Schutz der Nutztiere standen die Forderungen des Natur- und Tierschutzes gegenüber. Es wurde insbesondere Erwähnt, dass die Betroffenheit der Bergbevölkerung ernst genommen werden müsse. Zu einem deutlichen NEIN kam es beim Thema Kinderabzüge. Zwar wurde vermerkt, dass es eine der ersten Vorlagen zum Thema sei, welche Steuererleichterungen nicht aufgrund des gewählten Familienmodells gewähren. Die deutliche Begünstigung der hohen Einkommen wurde jedoch als ineffiziente Familienförderung bezeichnet. Die Steuererleichterungen von über 300 Millionen könnten zielgerichteter eingesetzt werden. Nach wie vor sei die Unterstützung von Familien mit tiefen Einkommen mangelhaft.
Ein klares JA wird beim Vaterschaftsurlaub empfohlen. Damit ist die Hoffnung verbunden, dass die aktive Rolle der Väter in den Familien gestärkt wird. Zudem wurde argumentiert, dass ein Vaterschaftsurlaub nicht vom Arbeitgeber abhängen dürfe und die Herausforderungen auch für KMU zu leisten sei. Solche Leistungen würden sich für kleine Arbeitgeber durch motivierte Mitarbeiter auszahlen.
Mit dem NEIN zur Kampfjetvorlage verbindet die EVP insbesondere der Hinweis, das moderne militärische Auseinandersetzungen sich immer auf die Cyber-Ebene verschiebt. Zudem ist die Abhängigkeit gegenüber dem Ausland auf der technischen Ebene trotz eines eigenen Jets enorm.

Steuervorlage Appenzell Ausserrhoden
Ohne grosse Begeisterung werden die Abfederungsmassnahmen zu den Steuergesetzrevisionen 2019 und 2020 gutgeheissen.

Konzernverantwortungsinitiative
Die im November zur Abstimmung kommende Konzernverantwortungsinitiative soll nach Möglichkeit durch Aktivitäten im Kanton unterstützt werden. Hier sollen Schulterschlüsse mit anderen gesucht werden. Für die EVP ist dies ein Herzensanliegen. Die Initiative umfasst das Kernanliegen‚ mit Leidenschaft für Mensch und Umwelt in hohem Mass.

Für Rückfragen: Mathias Steinhauer, Herisau (078 862 11 70)

19.03.2019  | Ein Meilenstein für die EVP

Die EVPAR erobert in Heri­sau zum ers­ten Mal in ihrer Geschichte einen Sitz in der Exe­ku­tive einer Aus­ser­rho­der Gemeinde. Sie gewinnt im Kan­tons­rat einen zwei­ten Sitz. Erfolg­reich konn­ten die drei Man­date im Ein­woh­ner­rat ver­tei­digt werden.

Die EVP ist sehr erfreut, dass sie den gröss­ten Teil ihrer Ziele errei­chen konnte. Damit zeigt sich ein­mal mehr, dass der Wunsch nach einer

Die EVP AR erobert in Herisau zum ersten Mal in ihrer Geschichte einen Sitz in der Exekutive einer Ausserrhoder Gemeinde. Sie gewinnt im Kantonsrat einen zweiten Sitz. Erfolgreich konnten die drei Mandate im Einwohnerrat verteidigt werden.

Die EVP ist sehr erfreut, dass sie den grössten Teil ihrer Ziele erreichen konnte. Damit zeigt sich einmal mehr, dass der Wunsch nach einer werteorientierten und konstruktiven Politik in der Bevölkerung klar vorhanden ist.

Mit der Wahl von Peter Künzle ist die EVP nun erstmals in einer Gemeindeexekutive vertreten. Peter Künzle konnte aufgrund seiner Persönlichkeit und der langen politischen Erfahrung über alle Parteigrenzen hinweg Stimmen gewinnen. Hier zeigt sich aber auch die grosse Akzeptanz der Partei in der breiten Bevölkerung.

Das zweite Kantonsratsmandat in Herisau lässt das Potenzial der EVP erkennen. Durch das MajorzWahlsystem in den übrigen Gemeinden des Kantons, welches kleinere Parteien benachteiligt, werdenjedoch Sitzgewinne auch in Zukunft schwierig werden. Hier erwartet die Evangelische Volkspartei, dassim Rahmen der Verfassungsrevision der Proporz eingeführt wird.

Die gewonnen drei Sitze im Herisauer Einwohnerrat versteht die EVP als Auftrag die Themen Zentrumsentwicklung, Arealentwicklung und die politischen Prozesse weiter aktiv zu bearbeiten. Zudem wird sie im stark veränderten Einwohnerrat weiterhin Verantwortung übernehmen.

Insgesamt konnte die EVP ihren Wähleranteil gegenüber den letzten Wahlen auf 10% (Kantonsrat) und
11% (Einwohnerrat) steigern.
Die EVP dankt den Wählerinnen und Wählern für das Vertrauen.