EVP Kanton Appenzell-Ausserrhoden - Evangelische Volkspartei http://www.evp-ar.ch/ EVP Kanton Appenzell-Ausserrhoden - Aktuelle Mitteilungen de TYPO3 - get.content.right http://blogs.law.harvard.edu/tech/rss Wed, 23 May 2012 20:10:00 +0200 http://www.evp-ar.ch/de/aktuell/detail/artikel/2012/may/praesidiumswahl-im-juni.html Einladung Parolenfassung vom 23. Mai 2012 http://www.evp-ar.ch/de/aktuell/detail/artikel/2012/may/praesidiumswahl-im-juni.html Restaurant Casino, Poststrasse 9, Herisau Interessierte treffen sich ab 18.30 Uhr zum Nachtessen (auf eigene Kosten, Anmeldung nicht erforderlich) Eidg. Abstimmungen

Eigene vier Wände dank Bausparen

(Volksinitiative)

Änderung des Bundesgesetztes über die Krankenversicherung (Managed Care)

Für die Stärkung der Volkrechte in der Aussenpolitik (Staatsverträge vors Volk)

(Volksinitiative)
Gast: Joel Blunier, Generalsekretär EVP
Die Veranstaltung ist öffentlich.
Herzlich willkommen.]]> Wed, 23 May 2012 20:10:00 +0200 http://www.evp-ar.ch/de/aktuell/detail/artikel/2012/may/stellungnahme-der-evp-zur-rechnung-der-gemeinde-herisau-sowie-zum-bericht-der-gpk.html Stellungnahme der EVP zur Rechnung der Gemeinde Herisau sowie zum Bericht der GPK http://www.evp-ar.ch/de/aktuell/detail/artikel/2012/may/stellungnahme-der-evp-zur-rechnung-der-gemeinde-herisau-sowie-zum-bericht-der-gpk.html An der Sitzung des Einwohnerrates haben die Ratsmitglieder der EVP zur Rechnung der Gemeinde Herisau sowie zum Bericht der GPK Stellung bezogen. Sun, 13 May 2012 22:09:00 +0200 http://www.evp-ar.ch/de/aktuell/detail/artikel/2012/may/wo-kraene-sich-erheben.html Wo Kräne sich erheben… http://www.evp-ar.ch/de/aktuell/detail/artikel/2012/may/wo-kraene-sich-erheben.html Die EVP äussert sich zur Bau- und Planungstätigkeit in Herisau und fordert auch die Gemeinde auf ihre Areale weiter zu entwickeln. Ganz vergessen geht dabei, dass auch die Gemeinde an bester Lage drei Areale besitzt: Feuerwehrdepot, Lindenhof und Schlachthof. Doch hier ist leider nichts zu vernehmen. Dies obwohl der Werkhof im Herbst 2012 bezugsbereit sein soll.
Darum hier ein Denkanstoss für die Gemeinde, der sowohl für den Verkehr wie auch die Zentrumsentwicklung Lösungsansätze bringt: Mit der Tiefgarage Gutenberg, der geplanten Tiefgarage in der neuen Migros und dem Parkplatz bei der Chäblilhalle sind zwei Einfallsachsen von Herisau sowie das Zentrum mit Parkiermöglichkeiten versorgt. Was fehlt wäre eine Anlage auf der Nordwestseite des Dorfkerns. Dazu würde sich zum Beispiel der Lindenhof anbieten. Mit einem Parkleitsystem könnte der Verkehr gelenkt und der Suchverkehr stark reduziert werden. So würde die grosse Chance entstehen, den Dorfkern verkehrsberuhigt zu gestalten und den Obstmarkt vom Verkehr zu befreien.
Baulich wäre es möglich die Bereiche Gossauerstrasse/Windegg, Schmiedgasse und Oberdorfstrasse im Stil des 'alten Herisau' zu erhalten, während die Dorfeingänge und die Kasernenstrasse durch moderne Zweckbauten geprägt wären. Würde die Gemeinde dazu noch den Entschied fällen, ihre eigenen Areale im Baurecht zur Verfügung zu stellen, hätte sie die Möglichkeit ein gewichtiges Wortbei deren Nutzung mitzureden.  Damit liesse sich nicht nur eine extreme Investition (Obstmarkt) vermeiden, sondern auch einen Lösungsansatz verfolgen, der die Entwicklung des Zentrums fortschreibt. Doch dazu müsste die Gemeinde handeln und nicht warten.
Ganz wichtig ist auch die Entwicklung des Bahnhofareals. Es braucht dort eine visionäre Idee, um das Areal sinnvoll zu nutzen und den Bahnhof mit dem Dorfzentrum zu verbinden. Die Bedürfnisse von öffentlichem und privatem Verkehr, von Fussgängern, Radfahrenden und Taxi erfordern mehr Platz, was zum Beispiel mit einer Überdachung des Areals, der Verlegung des ÖV auf die obere Etage und mit dem Bau von Geschäfts- und Wohnraum Richtung Dorf gelöst werden könnte. Die EVP ist gespannt, welche Gedanken sich die Verantwortlichen der Gemeinde zu diesen Fragen gemacht haben und was noch geplant ist.

]]> Sun, 13 May 2012 08:47:00 +0200 http://www.evp-ar.ch/de/aktuell/detail/artikel/2012/may/jahresbericht-des-praesidenten.html Teilrevision des Familienzulagengesetzes des Kantons Appenzell Ausserrhoden http://www.evp-ar.ch/de/aktuell/detail/artikel/2012/may/jahresbericht-des-praesidenten.html Die EVP AR hat zur Teilrevision des Familienzulagengesetzes des Kantons Appenzell Ausserrhoden Stellung bezogen. Vorbemerkungen Gerne nimmt die Evangelische Volkspartei Appenzell Ausserrhoden die Gelegenheit wahr und äussert sich zur geplanten Teilrevision des Gesetzes über die Familienzulagen.
Die Notwendigkeit das kantonale Gesetz an das Bundesrecht anzupassen führt zu diversen kleinen Änderungen mit denen sich die EVP grundsätzlich einverstanden erklären kann bzw. welche die EVP akzeptieren muss.
Insbesondere die Anpassung der Praxis bei den Beiträgen der Nichterwerbstätigen ist aus Sicht der EVP nötig. Einerseits weil dies nicht (wie der Regierungsrat selber schreibt) im Sinne des Bundesrechts ist und andererseits, weil unser Kanton einer von vier (!) Kantonen ist, welcher hier überhaupt Beiträge einfordert.

Artikel 6 Abs. 1, lit. b

Neu werden nach Bundesrecht bei Selbständigerwerbenden nur noch Beiträge für den in der obligatorischen Unfallversicherung versicherte Verdienst erhoben. Damit werden Selbständige mit einem AHV-pflichtigen Einkommen über Fr. 126'000 entlastet. Damit werden einmal mehr Besserverdienende entlastet. Es ist ein bekanntes Muster, Personen zu entlasten, welche diese Entlastung im Prinzip gar nicht nötig hätten.
Die EVP interessiert in diesem Zusammenhang wie viele Selbständigerwerbende in unserem Kanton in Genuss dieser Entlastung kommen und wie hoch der Ausfall an Beiträgen an die Familienausgleichkasse ist.

Abschliessender Hinweis

Einmal mehr weist die Evangelische Volkspartei AR darauf hin, dass die finanzielle Situation der Familien angespannt ist. Den wohlmeinenden Worten bezüglich Anerkennung und finanzieller Entlastung aus dem Familienleitbild sind bisher leider keine Taten gefolgt. Der Regierungsrat hat bei der Festlegung der Prämien in den letzten Jahren nur an die Unternehmen gedacht und der Kantonsrat war nicht bereit den sich bietenden Spielraum bei der Bemessung der Kinder- und Ausbildungszulagen zu nutzen. Damit wurden in der letzten Zeit verschiedene Gelegenheiten verpasst die finanzielle Situation der Familien zu verbessern. Ebenso wurde der angekündigte Bericht zur finanziellen Situation der Familien noch nicht publiziert. Fast könnte man vermuten, dass der Bericht blockiert wird, weil dieser den Handlungsbedarf klar aufzeigt.
Die EVP erwartet vom Regierungsrat, dass hier den Worten nun Taten folgen. Die finanzielle Entlastung der Familien könnte zum Standortvorteil für unseren Kanton werden, der gemäss den letzten Statistiken zum Bevölkerungswachstum nach wie vor auf den letzten Rängen dümpelt. Dies wäre aus Sicht der EVP eine lohnende Investition in die Entwicklung des Kantons. Sehr geehrter Herr Regierungsrat, sehr geehrte Damen und Herren. Die EVP AR bedankt sich für die Vorarbeiten und bittet, die offene Frage zu beantworten und den geäusserten Hinweis zur Situation der Familien in der praktischen Regierungs- und Verwaltungstätigkeit zu berücksichtigen. Mit freundlichen Grüssen Mathias Steinhauer Co-Präsident EVP AR]]> Tue, 08 May 2012 07:59:00 +0200 http://www.evp-ar.ch/de/aktuell/detail/artikel/2012/apr/nein-zur-strafsteuer-fuer-eltern-die-ihre-kinder-selber-betreuen.html Volksabstimmung vom 17.06.2012 http://www.evp-ar.ch/de/aktuell/detail/artikel/2012/apr/nein-zur-strafsteuer-fuer-eltern-die-ihre-kinder-selber-betreuen.html Die EVP sagt Ja zur Managed-Care-Vorlage. NEIN zur Bausparinitiative. Nein zur Initiative "Eigene vier Wände dank Bausparen". Managed-Care Mit der Revision des Krankenversicherungsgesetzes sollen Managed-Care-Modelle gefördert und zum Normalfall werden. Die EVP unterstützt die Vorlage, weil die Ärztenetzwerke die Behandlungsqualität verbessern und Kosten sparen. Lesen sie hier weiter.

Eigene vier Wände dank Bausparen

Die EVP lehnt die Initiative "Eigene vier Wände dank Bausparen" ab, weil sie ineffizient und ungerecht ist. Es profitieren vor allem jene Steuerpflichtigen, welche genügend Geld haben, um zu bauen und ohnehin bauen werden. Lesen sie hier weiter.

Staatsverträge vors Volk

Die Volksinitiative «Staatsverträge vors Volk!» verlangt, dass künftig völkerrechtliche Verträge „in wichtigen Bereichen“ zwingend dem Volk unterbreitet werden. Die EVP lehnt diese Initiative ab. Lesen sie hier weiter.

]]> Wed, 25 Apr 2012 17:00:00 +0200 http://www.evp-ar.ch/de/aktuell/detail/artikel/2012/apr/ja-zur-personenfreizuegigkeit-1.html Medienmitteilung zur Mitgliederversammlung der EVP AR http://www.evp-ar.ch/de/aktuell/detail/artikel/2012/apr/ja-zur-personenfreizuegigkeit-1.html An ihrer Mitgliederversammlung genehmigten die Anwesenden die Jahres- und Kassaberichte, wählten der Vorstand neu und berieten über die Schwerpunkte für das Jahr 2012.
An der Mitgliederversammlung der EVP AR von Ende März wurde nochmals ausführlich auf das Wahljahr 2011 zurückgeblickt. Mit einem Kantonsrats- und drei Einwohnerratsmandaten und einem Wähleranteil von knapp 10% konnte die EVP in Herisau ein gutes Ergebnis erzielen. Daneben war sie auf der politischen Ebene mit der Motion zum Jugendkonzept in Herisau erfolgreich, während die Motion zur Erhöhung der Kinderzulagen vom Kantonsrat nicht erheblich erklärt wurde. Daneben äusserte sich die EVP AR in Vernehmlassungen zu verschiedenen kantonalen Gesetzesvorlagen.
Der aktuelle Vorstand mit Regula Compér und Mathias Steinhauer als Co-Präsidium sowie den Mitgliedern Hanni Ramseier, Christine Steinhauer und Werner Lieberherr wurden einstimmig für weitere zwei Jahre bestätigt. Daneben wurden die Statuten revidiert.
Für das Jahr 2012 wird sich die EVP AR in den Bereichen Familien, Schule, Umwelt und Verkehr, Dorfentwicklung und sicherer Lebensraum einsetzen. Unter anderem hat die EVP das Thema Sexualkundeunterricht aufgearbeitet und wird dies im Laufe des Jahres in die politische Diskussion einbringen. Daneben soll die interne und externe Kommunikation überarbeitet und weiterentwickelt werden.
Die EVP wird sich mit einer von christlichen Werten geprägten Politik weiterhin für die Menschen in unserem Kanton einsetzen.]]> Tue, 10 Apr 2012 09:20:00 +0200 http://www.evp-ar.ch/de/aktuell/detail/artikel/2012/apr/interview-mit-werner-lieberherr.html Motion Mehrwertabschöpfung http://www.evp-ar.ch/de/aktuell/detail/artikel/2012/apr/interview-mit-werner-lieberherr.html Die CVP/EVP – Fraktion setzte sich dafür ein, dass bei Umzonungen der Mehrwert abgeschöpft werden kann. Geschätzte Regierungsrätin und Regierungsräte
Werte Kolleginnen und Kollegen



Für die CVP/EVP Fraktion ist zwingend, dass die öffentliche Hand einen Teil des planungsbedingten Mehrwertes bei der Einzonung von Bauland abschöpft.

Nur so kann der Fehlanreiz gemildert werden, dass es in den Gemeinden zu rein ökonomisch motivierten Einzonungen kommt, die dem Schutz und der Entwicklung der Landschaft zuwiderlaufen.

Die Mehrwertabschöpfung gibt auch die Möglichkeit, Auszonungen an weniger geeigneten Orten zu finanzieren. Vielleicht könnte man sogar über die Gemeindegrenzen hinweg durch die kantonale Gesetzgebung solche "Abtausche" ermöglichen.

Den Nutzen einer Mehrwertabschöpfung hat glücklicherweise nun auch die Mehrheit des Nationalrates erkannt, welcher sich in dieser Frage Anfang März dem Ständerat angeschlossen hat.

Somit wird der Antrag dieser Motion zu einem Nachvollzug von Bundesrecht.

Die CVP/EVP Fraktion unterstützt die Motion "Mehrwertabschöpfung". Martin Hostettler]]> Tue, 10 Apr 2012 09:02:00 +0200 http://www.evp-ar.ch/de/aktuell/detail/artikel/2012/apr/jahresbericht-2007-aus-dem-kantonsrat.html Kantonales Geoinformationsgesetz - 2. Lesung http://www.evp-ar.ch/de/aktuell/detail/artikel/2012/apr/jahresbericht-2007-aus-dem-kantonsrat.html Die CVP/EVP – Fraktion befürwortete das neue Geo-Info-Gesetz und dankte der Regierung für die Arbeit. Geschätzte Regierungsrätin und Regierungsräte
Werte Kolleginnen und Kollegen


Im Gegensatz zum rege benutzten Vernehmlassungsverfahren sind die Volksdiskussionsbeiträge zum Geoinformationsgesetz eher spärlich eingegangen. Dies deutet auf ein durchaus gelungenes Gesetzeswerk hin. Die einzige Stellungnahme in der Volksdiskussion ersucht um einen Verzicht auf Gebühreneinzug für Geodaten bei rein öffentlichen Aufträgen.

Für die CVP/EVP Fraktion sind die Erwägungen von Regierungsrat und parlamentarischer Kommission nachvollziehbar. Das vorliegende Gebührenmodell erachten wir als verursachergerecht und somit richtig.  

Aufgefallen ist uns die vorbildliche Beantwortung der offenen Fragen aus der 1. Lesung, inkl. der Nachlieferung von zusätzlichen Informationen betreffend Zugangsberechtigung.
Wir bedanken uns beim Regierungsrat, den Mitarbeitenden vom Departement Bau und Umwelt sowie bei den Mitgliedern der parlamentarischen Kommission für Ihren Einsatz.

Die CVP/EVP ist für eintreten auf die regierungsrätliche Vorlage und stimmt dem Entwurf des kantonalen Geoinformationsgesetzes in zweiter Lesung zu. Martin Hostettler]]> Tue, 10 Apr 2012 08:51:00 +0200 http://www.evp-ar.ch/de/aktuell/detail/artikel/2012/mar/ja-zur-integration-von-real-und-sekundarschule.html Votum von Evelyn Hebeisen zum Geschäftsreglement des Einwohnerrates http://www.evp-ar.ch/de/aktuell/detail/artikel/2012/mar/ja-zur-integration-von-real-und-sekundarschule.html Die EVP befürwortete das neue Reglement des Einwohnerrates, forderte jedoch, dass die Fraktionsgrösse auf drei Ratsmitglieder beschränkt wird. Geschätzte Einwohnerrätinnen und Einwohnerräte,
Geschätzte Anwesende,

Vorab bedankt sich die EVP für den gelungenen Entwurf der Totalrevision des Geschäftsreglementes des Einwohnerrates und fürs Bearbeiten der Vorschläge aus den Eingaben der Vernehmlassung.
Die EVP findet es motivierend, dass dem Einwohnerrat im totalrevidierten Entwurf mehr Aufmerksamkeit und Wichtigkeit gegeben wird.

Es wurden in vielen Artikeln zeitgemässere Formulierungen gewählt und an verschiedenen Stellen die heutige Ratspraxis übernommen. Somit ist es wirklichkeitsbezogen und die üblich gewordenen Vorgehensweisen konnten so angepasst werden.

Damit auch kleinere Parteien eine Fraktion bilden können, befürwortet die
EVP eine Mindestgrösse einer Fraktion von 3 Personen. Wir sind der Meinung, dass wir so angemessen einbezogen werden. So erhalten auch kleinere Parteien die Möglichkeit, grössere Bedeutung zu erhalten und mit ihrer Fraktionsstärke eine noch breitere Meinung zu bilden.

Die EVP findet es gut, dass es fürs Büro keine parteipolitische Zusammensetzung braucht. So ist es auch den kleineren Parteien möglich, in die verantwortungsvollen Aufgaben des Büros gewählt zu werden.

Die verbindliche Amtseinführung für neugewählte Einwohnerräte und Einwohnerrätinnen ist sinnvoll und gibt den Neugewählten einen besseren Einstieg ins neue Amt.
Die Regelung in Art.54, dass der Gemeinderat ein Geschäft nach dem Eintreten des Einwohnerrates nicht mehr zurücknehmen darf, findet die EVP richtig.

Somit ist die EVP für Eintreten und fürs Genehmigen des total revidierten Geschäftsreglementes des Einwohnerrates.

Evelyn Hebeisen

]]> Fri, 23 Mar 2012 19:32:00 +0100 http://www.evp-ar.ch/de/aktuell/detail/artikel/2012/mar/christian-eckert-neuer-vizepraesident-des-einwohnerrates.html Traktandum 14: Kreditvorlage für den Bau einer Photovoltaikanlage http://www.evp-ar.ch/de/aktuell/detail/artikel/2012/mar/christian-eckert-neuer-vizepraesident-des-einwohnerrates.html Peter Künzle hielt im Einwohnerrat das Votum zur "Kreditvorlage für den Bau einer Photovoltaikanlage" auf dem Schulhaus Ebnet West.
Pünktlicher und passender hätte uns der Gemeinderat wohl kaum die Vorlage Photovoltaikanlage auf dem Schulhaus Ebnet West präsentieren können. Ein Jahr nach der verheerenden Katastrophe in Japan ist das Streben nach alternativen Energiequellen so aktuell wie eh und je.

In der Fragestunde im vergangenen Jahr informierte sich die EVP bereits über die folgen des Energiestadtlabels im Zusammenhang mit öffentlichen Bauten, sprich der Chälblihalle. Bemühungen und Bestrebungen wurde durch den Gemeinderat versprochen. Dass dem so rasch Taten folgen würden, überrascht die EVP positiv.

In der technischen Vorlage, gespickt mit Berechnungen und Zahlen wird deutlich, dass sich der Gemeinderat intensiv mit dem Thema auseinandergesetzt hat. Dies scheint uns besonders wichtig bei der Grösse der Anlage und der Standortwahl. Diese ist in der Vorlage plausibel erklärt.

Die vorgeschlagenen Finanzierungsvarianten zeigen, dass es dem Gemeinderat ernst ist mit er Zielerreichung von 5% Ökostromanteil. Auch wenn diese aus EVP noch immer bescheiden sind, geben sie das richtige Ziel und auch einen vernünftigen Weg vor. Wir erachten es deshalb als konsequent und positives Zeichen, dass die KEV Gelder vollumfänglich dem Energiefond zugewiesen werden.

Die EVP ist für die Realisierung der Anlage und unterstützt die Finanzierung gemäss Variante 3 der Vorlage.

Peter Künzle, Einwohnerrat]]> Tue, 20 Mar 2012 10:25:00 +0100